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Die Linksfraktion im hessischen Landtag hat am 20. Februar 2018 einen überarbeiteten und aktualisierten Rüstungsatlas für Hessen herausgegeben. Darin finden sich neben über 60 hessischen Rüstungsbetrieben auch Bundeswehrstandorte und US-Stützpunkte sowie Hochschulen und Forschungsinstitute mit sicherheits- und wehrtechnischem Bezug in Hessen.

Der Autor des Rüstungsatlasses ist Lühr Henken, der auch zu den Sprechern des Bundesausschusses Friedensratschlag gehört.

Der europa- und friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion im hessischen Landtag Jan Schalauske erklärte, dass die nun vorliegende überarbeitete Fassung des Rüstungsatlasses den Gruppen der Friedensbewegung wichtige Informationen an die Hand geben soll. Außerdem wollen die hessischen Linken damit deutlich machen, dass sie den Artikel 69 der hessischen Verfassung weiterhin als Richtschnur ihrer politischen Arbeit ansehen. In dem Verfassungsartikel heiße es, entsprechend einem Artikel im Grundgesetz: „Der Krieg ist geächtet. (…) ‚Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig“.
Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse in Nordsyrien werde deutlich, welche Brisanz Rüstungsexporte sowie skandalöse Militär- und Polizeihilfen haben“, so Schlauske. Dass der völkerrechtswidrige Angriff der Türkei auf die selbstverwaltete Region Afrin im Norden Syriens auch mit deutschen Waffen geschehe, werfe ein Schlaglicht auf eine verheerende Rüstungsexportpolitik, die auch einen klaren Hessen-Bezug habe. Denn der in Kassel ansässige Rüstungskonzern Krauss-Maffei-Wegmann (KMW) stelle beispielsweise die Geschütztürme für die Leopard-2-Panzer her, die derzeit Dörfer und Städte in Nordsyrien attackierten.
KMW ist laut Lühr Henken, der größte hessische Rüstungsbetrieb. Der zweitgrößte Rüstungsbetrieb in Hessen sei Rheinmetall in Kassel. Eine weitere bedeutende Rüstungsfirma sei Fritz Werner in Geisenheim, so Henken. Die Firma verstehe sich als ‚idealer Partner für die Entwicklung und Umsetzung schlüsselfertiger Munitionsfabriken‘ und sei in 60 Ländern aktiv. Zu nennen sei auch die Zentrale der DB Schenker AG in Frankfurt, die als eine der größten Logistikfirmen der Welt Waffensysteme und Ausrüstungen für die Bundeswehr und die US-Army transportiere. DB Schenker habe hier bundesweit ein Alleinstellungsmerkmal, was auch auf das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn zutreffe.

Den Rüstungsatlas hier herunterladen.