Bomben für die Welt
Hier ansehenDie ARD zeigte am 15. Januar 2018 eine Dokumentation über Rheinmetalls Rüstungsgeschäfte im Ausland. Zu den strategischen Zielen des Konzerns gehört, die Unabhängigkeit von deutschen Exportregulierungen und Profitabilität zu sichern.
Die Schlüsselunternehmen dafür sind die Tochterfirmen Rheinmetall Defence (RWM) in Italien und Rheinmetall Denel Munition (RDM) in Südafrika. Über diese Standorte rüstet Rheinmetall den Nahen Osten auf. An die saudi-arabisch geführte Koalition im Jemenkrieg werden Bomben aus Sardinien und ganze Munitionsfabriken aus Südafrika geliefert. Bis Ende 2017 wurden im Jemen mehr als 15.000 Luftschläge ausgeführt. Fast ein Drittel traf nach Auswertung von internationalen Experten zivile Ziele.
Ein sehr wichtiger Teil des Geschäftsmodells von RDM in Südafrika ist der Verkauf ganzer Produktionsstätten. Rheinmetall wirbt mit Werbespots für schlüsselfertige Waffenfabriken.
Nach eigenen Angaben hat das Unternehmen bislang 39 Bomben und -Munitionsfabriken ausgeliefert. Wohin diese Waffenfabriken gegangen sind, ließ sich in den meisten Fällen nicht recherchieren. Bekannt ist lediglich, dass RDM in Saudi-Arabien eine Munitionsfabrik betreibt, in den Vereinten Arabischen Emiraten am Bau einer Fabrik beteiligt war und in Ägypten zur Zeit eine Waffenfabrik fertigstellt. Alle diese Länder gehören zur Kriegskoalition im Jemen.
Der Skandal ist, dass es nach bundesdeutschem Recht legal ist, über die Ausgliederung von Tochter- und Gemeinschaftsunternehmen ins Ausland, Rüstungsexporte in alle Welt unter Umgehung deutscher Regulierungen durchzuführen. Das müsste nicht so sein. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat vor kurzem festgestellt: Ein Gesetz könnte festschreiben, dass deutsche Behörden ihre Zustimmung erteilen müssen, wenn Deutsche im Ausland Rüstungsgüter mit entwickeln oder produzieren. Dadurch würden derartige Geschäfte zumindest erschwert. Doch dies wäre im Bundestag derzeit wohl nicht mehrheitsfähig.