Antimilitaristische Sitzblockaden stören Kasseler Rüstungsindustrie

Block War, 21. September 2018 (http://blockwar.blogsport.eu/presse/)

Am heutigen UN-Weltfriedenstag stellt sich das antimilitaristische Aktionsbündnis "Block War" den Kasseler Rüstungsbetrieben entgegen. Seit 5:15 Uhr blockieren 80 Menschen beide Tore der Panzerschmieden Rheinmetall Landsysteme und MAN Military Vehicles. Durch die Blockaden zum morgendlichen Schichtwechsel wurde die Produktion von Kriegsgerät verzögert und massiv gestört. Mit Transparenten, Sprechchören und Plakaten kritisieren die Antimilitarist*innen die Herstellung und den ungezügelten Verkauf von Waffen "made in Kassel".

"Durch Kasseler Waffen sind bereits unzählige Menschen auf der ganzen Welt ermordet, verstümmelt und eingeschüchtert worden", so Pressesprecher Jörg Mayring. Panzer aus Kassel wurden zuletzt in dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei in Nordsyrien oder im bürgerkriegsgeplagten Jemen eingesetzt. Sie dienen allerdings auch dem Machterhalt von Diktatoren weltweit. Daher fordern die Blockierenden den Stopp aller Waffenexporte. Insbesondere sollen Konfliktparteien nicht mit Waffen beliefert werden, sondern durch zivile Konfliktbearbeitung an den Gesprächstisch gebracht werden.

Mit den Aktionen fordern die Rüstungskritiker von den Rüstungskonzernen, ihre Produktion von Militärprodukten in einem raschen Konversionsprozess auf zivile Güter umzustellen. Um den Druck zu erhöhen, rufen die Aktivist*innen weitere Kasseler Bürger*innen dazu auf, die Produktion von Kriegsgerät nicht weiter zu dulden. Der heutige Aktionstag richtet seinen Fokus dazu auf die Vielzahl der Rüstungsunternehmen und deren Zulieferbetriebe in der Rüstungshochburg Kassel. Neben den Rüstungsriesen KMW und Rheinmetall umfasst dies beispielsweise die Unternehmen Airbus Military, ARTEC GmbH, Breithaupt Kassel, Ferchau Engineering, Eurocopter und Glückauf Logistik. Am Nachmittag sollen deren Standorte mit weiteren Aktionen in das Rampenlicht gezerrt werden.

Die Rüstungskonzerne sind in Deutschland gefährlich eng mit der Politik verbandelt. Die unter fragwürdigen Umständen eingefädelten Exporte in alle Welt sollen immer häufiger vermeintliche deutsche Interessen wie Handelswege und Absatzmärkte schützen. Dabei werden die Menschenrechte regelmäßig hinter geostrategische Interessen zurückgestellt. Aber auch unmittelbar hierzulande hat der Lobbyeinfluss der Rüstungsindustrie massive negative Folgen. Die immer wieder von den Kriegswaffenproduzenten vorgebrachte Forderung, 2% des Bruttoinlandsproduktes und damit statt etwa 40 Mrd. € rund 65 Mrd. € jährlich für den Rüstungsetat auszugeben, würde jegliche sozialen und ökologischen Ausgabeposten weit in den Schatten stellen. Diese Forderung wird von der breiten Mehrheit der Gesellschaft vehement zurückgewiesen, die stattdessen auf Friedensarbeit setzt.

Die Aktion trifft auf breite Akzeptanz in der Bevölkerung. Rund 80 Prozent der Menschen in Deutschland lehnen laut einer Umfrage vom Mai diesen Jahres den Export von Rüstungsgütern in Krisengebiete ab. Eine Anwohnerin betont gar, sie sei "froh, dass endlich einmal jemand etwas gegen diese Firmen unternimmt. Ich sehe fast täglich, wie Panzer an meinem Fenster vorbei gefahren werden. Manchmal habe ich den Eindruck, als lebte ich in einem Kriegsgebiet."