Nichts gelernt? Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki
Hiroshima-Nagasaki-Gedenken 2023, Aktions-Fotografie Ryszard Majewski
Ein Redebeitrag zum Hiroshima-Nagasaki-Tag von Rolf Wekeck (Kasseler Friedensforum)
Heute gedenken wir der Menschen, die Opfer der Atombombenabwürfe der US-Armee auf Hiroshima und Nagasaki wurden. 78 Jahre sind seitdem vergangen und immer noch leiden die Menschen dort unter den Folgen dieser barbarischen Taten.
Auf dem Flugblatt zu unserer Gedenkveranstaltung wurde wieder die Frage gestellt: Haben die Menschen aus der Atombombenkatastrophe gelernt? Nichts, aber auch gar nichts gelernt haben die Politiker, die weiter die massive atomare Aufrüstung betreiben. Einige von ihnen waren beim Treffen der G7 auf Hiroshima dabei und besuchten die eindrucksvolle Friedensgedenkstätte. Welche Heuchelei! Aus dem Besuch wurden keinerlei notwendige Schlüsse gezogen. Angesichts der immer größer werdenden Gefahr eines Atomkrieges wären Initiativen zur Eindämmung des Krieges in der Ukraine angemessen gewesen. Zumal mit dem beiderseitigen Einsatz von Streubomben, unter dem die Menschen auch nach Kriegsende noch Jahrzehnte leiden müssen, die nächste Stufe der Eskalation erreicht wurde.
Zwischenbemerkung: Bundespräsident Steinmeier hat als Außenminister 2008 den Vertrag zum Verbot von Streubomben unterschrieben. Zur Weitergabe dieser völkerrechtlich geächteten Waffe von den USA an die Ukraine sagte er, dass man in der gegenwärtigen Situation den USA nicht in den Arm fallen könne. Diese Aussage ist unerträglich und scharf zu kritisieren.
Die Verpflichtung der Atomwaffenstaaten zur atomaren Abrüstung, die sich aus dem Atomwaffensperr-Vertrag ergibt, wird seit über 50 Jahren nicht erfüllt. Die wachsende Rivalität der Großmächte, die offenen Drohungen lassen das Schlimmste befürchten. Die Atomuhr wurde auf 90 Sekunden vor 12 gestellt.
An der Stationierung US-amerikanischer Atombomben in der Eifel hat sich nichts geändert. Der Bundestagsbeschluss vom 26. März 2010, der den Abzug dieser Waffen fordert, wird weiter nicht umgesetzt.
Dagegen werden von der Bundesregierung neue atomwaffenfähige Trägerflugzeuge, die F-35-Tarnkappenbomber aus den USA, angeschafft. Damit hält die Bundesregierung weiter an der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ fest. Dabei haben Länder wie Kanada und Griechenland gezeigt, dass der Ausstieg aus dieser Teilhabe möglich ist, ohne den Nato-Vertrag in Frage zu stellen.
Der F-35-Kauf wird übrigens noch lange Thema sein, denn der Kampfjet wird immer teurer und hat jetzt schon zahlreiche Mängel.
Trotz der Anschaffung der F-35-Atombomber wird an einem weiteren Luftkampfsystem bestehend aus Kampfjets und Drohnen festgehalten. Das Projekt FCAS (Future Combat Air System) wird von Deutschland, Frankreich und Spanien betrieben. Dabei gab es diplomatische und industrielle Unstimmigkeiten mit Frankreich. Die vorgesehene Zusammenarbeit zwischen Airbus und Dassault gestaltete sich problematisch. Der französische Flugzeugbauer war lange Zeit nicht bereit, sein technisches Wissen mit Airbus zu teilen.
Beim UN-Atomwaffenverbotsvertrag hat sich einiges getan. Seit dem 22. Januar 2021 ist er in Kraft und wurde inzwischen von 91 Staaten unterschrieben und von 68 Staaten ratifiziert. Die Bundesregierung war zwar Ende Juni 2022 als Beobachter der Staaten-Konferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag vertreten. Aber sie ist weiter nicht bereit, diesen Vertrag zu unterschreiben. Dabei ist eine große Mehrheit der Bundesbürger für den Beitritt Deutschlands zu diesem Vertrag. Dies wird auch im Appell vom Friedensnobelpreisträger ICAN gefordert, den zahlreiche Städte, auch Kassel, und einige Bundesländer unterschrieben haben.
Auch wenn die Arbeit für den Frieden durch den russischen Angriffskrieg erheblich schwieriger geworden ist, werden wir diese Arbeit fortführen. Dazu gehört der Einsatz für die Abschaffung der Atombomben.