Datum: | 27. Juli 2024 |
Ort: | Kassel, Opernplatz |
Zeit: | 14 Uhr |
Klagen Südafrikas und Nicaraguas zum Genozid in Gaza
In der Kasseler Fußgängerzone wurden am 8. Juni, am 22. Juni und am 27. Juli 2024 Auszüge der "Klageschrift der Republik Südafrika zur Einleitung eines Verfahrens gegen den Staat Israel" vorgetragen.Am 8. Juni wurde die Veranstaltung aufgezeichnet und kann hier angesehen werden: https://weltnetz.tv/video/3042-klagen-von-suedafrika-und-nicaragua-wegen-verstoss-gegen-voelkermord-konvention-gaza
Von der anschließenden Performance der Gaza-Aktionsgruppe gibt es das Video "Und Menschen sterben weiter": https://weltnetz.tv/video/3058-und-menschen-sterben-weiter
Eingereicht wurde die Klage Südafrikas am 29. Dezember 2023 beim Internationalen Gerichtshof (IGH). In dieser Klageschrift werden zahlreiche konkrete Hinweise gegeben, die darauf verweisen, dass die beanstandeten Handlungen und Unterlassungen der israelischen Armee im Gazastreifen völkermordenden Charakter haben.
Gelesen wurden ebenfalls Passagen aus der Klage Nicaraguas gegen Deutschland vom März 2024 vor dem Internationalen Gerichtshof Den Haag wegen Beihilfe zum Völkermord durch Waffenlieferungen an Israel und die Einstellungen von Zahlungen an die UNRWA.
Diese Klagen sind noch nicht abschließend entschieden, weitere Länder haben sich angeschlossen.
Am 26. Januar 2024 hat der Internationale Gerichtshof jedoch eine Entscheidung getroffen, die Israel dazu auffordert, alle Handlungen zu unterlassen, die gegen die "Völkermordkonvention" von 1948 verstoßen. Wie das Vorgehen Israels in Rafah zeigte, hält sich Israel daran nicht.
Wir wollen mit diesen Aktionen die Öffentlichkeit aufrütteln und über die Informationen aus den Klageschriften die Verantwortlichen dazu aufrufen, sich nicht zu Komplizen an Kriegsverbrechen zu machen. Jegliche Waffenlieferungen an Israel sind sofort einzustellen und eine tragfähige politische Lösung muss erarbeitet werden.
Veranstaltet wurde die Lesung von : Attac, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft- Kassel, Kasseler Friedensforum, Bündnis Yousef Shaban
Anklageschriften:
Auszüge der Klage Südafrikas in deutscher Übersetzung: https://www.kasseler-friedensforum.de/pdf/Ausz%C3%BCgederKlagevonSu%CC%88dafrikagegenIsrael-f%C3%BCrLesungam9april24.pdf
Klage Nicaraguas gegen Deutschland gekürzt auf deutsch: https://www.kasseler-friedensforum.de/pdf/KlageNicaragua-gek%C3%BCrztf%C3%BCrLesungam9april.pdf
Kommentar von JOHN J. MEARSHEIMER und die Klage Südafrikas im Original: https://www.kasseler-friedensforum.de/793/dokumente/Suedafrika-klagt-an-Voelkermord-in-Gaza/