Klagen von Südafrika und Nicaragua wegen Verstoß gegen Völkermord-Konvention in Gaza

Weltnetz 10.07.2024, Aufzeichnung 8. Juni 2024

#nicaragua #südafrika #gaza

Eingereicht wurde die Klage Südafrikas am 29. Dezember 2023 beim Internationalen Gerichtshof (IGH). In dieser Klageschrift werden zahlreiche konkrete Hinweise gegeben, die darauf verweisen, dass die beanstandeten Handlungen und Unterlassungen der israelischen Armee im Gazastreifen völkermordenden Charakter haben.

Gelesen wurden ebenfalls Passagen aus der Klage Nicaraguas gegen Deutschland vom März 2024 vor dem Internationalen Gerichtshof Den Haag wegen Beihilfe zum Völkermord durch Waffenlieferungen an Israel und die Einstellungen von Zahlungen an die UNRWA.

Diese Klagen sind noch nicht abschließend entschieden, weitere Länder haben sich angeschlossen.

Am 26. Januar 2024 hat der Internationale Gerichtshof jedoch eine Entscheidung getroffen, die Israel dazu auffordert, alle Handlungen zu unterlassen, die gegen die "Völkermordkonvention" von 1948 verstoßen. Wie aktuell das Vorgehen Israels in Rafah zeigt, hält sich Israel daran nicht.

Wir wollen mit diesen Aktionen die Öffentlichkeit aufrütteln und über die Informationen aus den Klageschriften die Verantwortlichen dazu aufrufen, sich nicht zu Komplizen an Kriegsverbrechen zu machen. Jegliche Waffenlieferungen an Israel sind sofort einzustellen und eine tragfähige politische Lösung muss erarbeitet werden.

Veranstaltet wurde die Lesung von : Attac-Regionalgruppe Kassel, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft- Kassel, Kasseler Friedensforum, Bündnis Yousef Shaban

Anklageschriften:

Auszüge der Klage Südafrikas in deutscher Übersetzung: https://www.kasseler-friedensforum.de/pdf/Ausz%C3%BCgederKlagevonSu%CC%88dafrikagegenIsrael-f%C3%BCrLesungam9april24.pdf

Klage Nicaraguas gegen Deutschland gekürzt auf deutsch: https://www.kasseler-friedensforum.de/pdf/KlageNicaragua-gek%C3%BCrztf%C3%BCrLesungam9april.pdf

Kommentar von JOHN J. MEARSHEIMER und die Klage Südafrikas im Original: https://www.kasseler-friedensforum.de/793/dokumente/Suedafrika-klagt-an-Voelkermord-in-Gaza/