| Datum: | 29. Januar 2025 |
| Ort: | Café Buch-Oase |
| Zeit: | 19 Uhr |
Jahresauftaktveranstaltung: US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
Foto: Friko Berlin
Mittwoch, 29. Januar 2025, 19 Uhr, Café Buch-Oase, Germaniastr.14, 34119 Kassel
Es war ein sicherheitspolitischer Paukenschlag allererster Güte: In mickrigen drei Sätzen gaben die USA und Deutschland am 10. Juli 2024 bekannt, ab 2026 Mittelstreckenraketen hierzulande stationieren zu wollen. Die Bundesregierung wartete mit der wenig überzeugenden Begründung auf, es gelte eine Fähigkeitslücke gegenüber russischen Waffen zu schließen. Doch eine Fähigkeitslücke besteht hier nicht. Denn der Westen hat entsprechende luft- und seegestützte Systeme bereits in Europa. Stattdessen deutet alles darauf hin, dass es eigentlich darum geht, Überraschungsangriffe tief im russischen Raum durchführen bzw. glaubhaft damit drohen zu können. Entwaffnend offen gab beispielsweise Claudia Major von der regierungsberatenden „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP) an: „Die Tomahawks sollen bis zu 2.500 Kilometer weit fliegen können, könnten also Ziele in Russland treffen. Und ja, genau darum geht es. So hart es klingt. Im Ernstfall müssen NATO-Staaten auch selbst angreifen können, zum Beispiel, um russische Raketenfähigkeiten zu vernichten, bevor diese NATO-Gebiet angreifen können, und um russische Militärziele zu zerstören, wie Kommandozentralen.“
Diese Argumentationsweise gilt es zu durchbrechen, denn mit der Stationierung von Mittelstreckenraketen würden sich die Spannungen enorm erhöhen. Die Kriegsgefahr würde steigen. Deutschland liefe Gefahr zum Ziel eines Präventivangriffs zu werden.
Überdies würden die geringen Vorwarnzeiten das Risiko von Fehlreaktionen fördern.
Die Stationierung wurde ohne jede öffentliche und parlamentarische Diskussion entschieden. Abrüstungsverhandlungen sind nicht vorgesehen. Konflikte und Rivalitäten sind nicht militärisch zu lösen, es gilt alles zu tun, Kriege zu vermeiden oder zu beenden.
Özlem Alev Demirel und Jürgen Wagner sind die Autoren der Broschüre "Frieden schaffen mit Angriffswaffen? US-Mittelstreckenraketen in Deutschland - Gefährlich und destabilisierend - "
Broschüre herunterladen:
https://oezlem-alev-demirel.de/wp-content/uploads/2024/09/Mittelstreckenraketen-Web.pdf